Corona: Juristische Einschätzung und Hintergrundinformationen
Pfaffenhofen, 8.4.2020 - Ein Beitrag von Guido Brandt
Die Corona-Krise geht uns alle an und sie hat viele Aspekte. Es gibt Angst und Panik vor möglichen gesundheitlichen Folgen. Es gibt Sorge um die Folgen der Maßnahmen, die die Menschen weltweit ggf. mehr schädigen als die Krankheit selbst.
Seit Dienstag 7.4.2020, gibt es eine veröffentlichte juristische Einschätzung der Fachanwältin für Medizinrecht Frau Beate Bahner. Zunächst wird kurz auf das Schreiben von Fr. Bahner eingegangen, weiter unten werden eine Reihe von Quellen angegeben. Wer sich bisher nur über die klassischen Medien wie Fernsehen und Zeitungen über das Thema informiert hat, wird überrascht sein.
Anwältin Beate Bahner: Der Shutdown ist verfassungswidrig und ein Rechtsskandal
Bereits am 3.4. hat Frau Bahner in einer Presseerklärung eine Normenkontrollklage gegen die Corona-Verordnung von Baden-Württemberg angekündigt. Zu ihrer Qualifikation ist u.a. zu berichten, dass die Juristin bereits drei Verfassungsbeschwerden erfolgreich durchgefochten hat. Gestern wurde ein offener Brief von ihr an alle Bürger und Bürgerinnen veröffentlicht, in der sie erklärt, warum das bisherige Vorgehen aus ihrer Sicht verfassungswidrig ist. Ihr Brief ist hier zu finden. Der Brief hat einen Umfang von 19 Seiten, hier ein paar Ausschnitte:
- Durch die Corona-Verbote werden zahlreiche Grundrechte beschränkt bzw. verletzt (Kap 1.4)
- Das Infektionsschutzgesetz, auf dem der Shutdown beruht, bietet keine Rechtsgrundlage für den Shutdown (Kap. 2)
- Das Infektionsschutzgesetz ermöglicht Maßnahmen gegenüber Kranken, gegenüber Gesunden aber nur im Einzelfall (Kap. 3.2)
- Die Schließung von Geschäften und Einrichtungen oder ein Tätigkeitsverbot darf nur vorgenommen werden, wenn nachgewiesene Krankheitsfälle oder Ansteckungsverdächtige festgestellt wurden (Kap. 3.4.1)
- Die Corona-Verordnung verstößt eklatant gegen das Grundgesetz (Kap. 5)
- Überwachungsmaßnahmen der Polizei erfüllten den Straftatbestand nach §344 StGB und können mit Freiheitsstrafen bis zu fünf Jahren bestraft werden (Kap. 5.3)
- Alle Deutschen haben das Recht auf Widerstand gegen das Demonstrationsverbot (Kap. 5.4)
- Bußgeldbescheide und Festnahmen sind rechtswidrig (Kap. 5.5)
- Forderung an alle Bürgermeister sämtliche Einrichtungen sofort wieder zu öffnen (Kap. 6)
Nachtrag 9.4.: Für Bayern wurde am 16.3. der Katastrophenfall ausgerufen, weshalb die alleinige Abstützung auf das Infektionsschutzgesetzt hier nicht zutreffend ist.
Hintergrundinformationen
"Es ist leichter die Menschen zu täuschen, als sie zu überzeugen, dass sie getäuscht worden sind." (Mark Twain)
Klassische Massenmedien wie Öffentlich-Rechtliches Fernsehen, Privatfernsehen, Zeitungen, Zeitschriften sowie die von diesen Medienhäusern betriebenen Internetportale bieten häufig eine eingeschränkte Berichterstattung. Um sich sein eigenes Bild machen zu können, ist eine möglichst breite Meinungsvielfalt notwendig, wie es von den Mediengesetzen her vorgesehen ist. Hier eine kleine Auswahl von alternativen Medien im Internet:
- Telepolis
- Nachdenkseiten
- KenFM
- Rubikon
- RT Deutsch
- Multipolar
- Infosperber
- MintPress News
- Swiss Propaganda Research
Auch wenn wie überall nicht jeder Beitrag voll ins Schwarze treffen wird: Auffällig ist bei diesen Medien jedoch die häufige Nennung von Quellenangaben, was den Wahrheitsgehalt leichter überprüfbar macht.
Folgende Links zum Thema Pandemien und Corona können zu einem breiteren Verständnis beitragen:
- Dokumentation von arte aus dem Jahr 2009 mit Thema Schweinegrippe: Profiteure der Angst (youtube)
Schlechtes Bild, aber sehr aufschlussreich. Unbedingt anschauen! Evtl. selbst danach suchen, falls das Video gelöscht wurde, es gibt zahlreiche Kopien - Video von frontal 21: Corona und die Folgen
- Irreführung bei den Fallzahlen: Das Robert-Koch Institut (RKI) veröffentlicht eine Steigerung der Infizierten von ca. 8000 auf 24000 innerhalb einer Woche (KW11/KW12), verschweigt aber (vgl. S. 6 des eigenen RKI-Lageberichts), dass sich auch die Tests in etwa verdreifacht haben. Aus einer nur leichten Steigerung wird so ein exponentielles Wachstum.
- Laut Vorsitzendem des RKI Prof. Wieler ist jeder Verstorbene, an dem vorher Corona nachgewiesen wurde ein Corona-Todesfall (vgl. Artikel bei den Nachdenkseiten), egal, woran er wirklich verstorben ist. Gleichzeitig rät das RKI von der inneren Leichenschau bei Corona-Todesfällen dringend ab, bei denen die tatsächliche Todesursache festgestellt werden könnte.
Nachtrag: Inzwischen wurde die Seite des RKI überarbeitet und die innere Leichenschau wird nicht mehr gesondert erwähnt. - Die tatsächliche Verbreitung des Virus ließe sich schnell und präzise nachweisen: Wie bei Meinungsumfragen vor Landes-/Bundeswahlen wird eine repräsentative Anzahl von Bürgern befragt/untersucht. Das ist von der dafür zuständigen obersten Bundesbehörde RKI nicht geplant, wie in der Fernsehsendung von Markus Lanz zu sehen war. Dort hat der Virologe Prof. Streeck den Hotspot Heinsberg untersucht, um valide Zahlen zu bekommen, auch was die Ausbreitungsart betrifft.
Für München wird gerade erst ein repräsentativer Test begonnen - ca. drei Wochen nach Ausrufung des Shutdowns.
Nachtrag, 9.4.: Die die Corona-Tests sind laut mehrerer Quellen nicht genau genug. Bei Falsch-Positiv-Tests, die bei diesem Testverfahren häufig auftreten können (siehe Artikel auf den Nachdenkseiten von Fr. Muthesius), werden mehr Gesunde als Infizierte erkannt. Personen müssten daher mehrfach getestet werden. Die bisherigen Fallzahlen bei einfachen Test sind daher eher zu hoch angesetzt. - Durch die erzeugte Panik landen mehr Menschen in Krankenhäusern als sonst üblich, was die Kapazitäten belastet. Folge in Frankreich: Beatmungspflichtige Menschen über 80 Jahre werden nicht mehr behandelt, sondern erhalten eine aktive Sterbehilfe.
- In Europa gibt es keine Auffälligkeit über eine höhere Sterblichkeit. Sie liegt in diesem Winterhalbjahr sogar meist unter dem Durchschnitt der meisten Länder (siehe EuroMOMO, europäisches Mortalitäts-Monitoring). Sie liegt in jedem Land unter den Werten der Grippe-Wellen 2016/2017 und 2017/2018, mit Italien als einzigem Ausreißer.
Carina Bürgel ist Bayerische Meisterin 2020
Pfaffenhofen, 3.3.2020
Nach vielen Anläufen hat es endlich geklappt: Carina Bürgel vom Billard-Sport-Club Pfaffenhofen ist Bayerische Meisterin in der Freien Partie der Damen. Erfolgreich war auch die Oberliga-Mannschaft im Dreiband. Johann Reiter schrammte an seiner dritten Goldmedaille in den Bayerischen Meisterschaften vorbei.
Auf heimischen Brettern kämpften neben Bürgel noch ihre Vereinskameradin Iris Egert sowie Helga Probst und Ulrike Steinberger-Illison, beide vom BC Kempten, um den Titel. In der ersten Partie gegen Probst zeigte Bürgel ihre beste Leistung und ließ keinen Zweifel an einem Sieg aufkommen. In der zweiten Partie gegen Domes schlichen sich etwas mehr Fehler bei Bürgel ein. Doch auch hier stand am Ende ein verdienter Sieg über ihre Gegnerin, die nicht ihren besten Tag erwischt hatte. In der letzten Runde traf Bürgel auf die Vorjahressiegerin Steinberger-Illison. Die Kemptenerin hätte bei einem hohen Sieg über die Pfaffenhofenerin noch die Meisterschaft gewinnen können, wonach es kurz vor Ende der Partie sogar aussah. Aber Bürgel holte ihren Rückstand rasch wieder auf, gewann knapp mit sechs Punkten Vorsprung auch ihre dritte Partie und machte ihre erste Bayerische Meisterschaft perfekt.
In der Oberliga war die Dreibandmannschaft des BSC auswärts gegen Fürth-Poppenreuth erfolgreich. In der Hinrunde mussten sich die Pfaffenhofener noch mit einem Unentschieden zufrieden geben. Johann Reiter auf Brett 1 kam nicht richtig ins Spiel und gab seine Partie gegen Jürgen Seifert deutlich ab. Ebenso erging es Tobias Domes auf Brett 3 gegen Christof Jungbauer. Dafür retteten Christoph Reith und Karl-Heinz Hörskens mit gutem Spiel zumindest einen wichtigen Mannschaftspunkt.
Im Rückspiel waren Reith und Hörskens die Besseren, wobei Hörskens mit 34:21 Punkten und einem GD von 0,68 eine Klasseleistung bot. Übertroffen wurde sie allerdings von Tobias Domes: Mit einem ebenso spannenden, wie hauchdünnen 38:37 in 50 Aufnahmen machte er den ersten Mannschaftserfolg in dieser Saison klar. Damit konnte der BSC die rote Laterne an die Gastgeber abgeben und einen wichtigen Schritt in Richtung Klassenerhalt vornehmen.
In der Bayerischen Meisterschaft im Einband reichte es für Johann Reiter dieses Mal lediglich zu Platz drei. Mit jeweils zwei gewonnenen Partien waren am Ende drei Spieler punktgleich. In der Unterbewertung hatten jedoch der Titelgewinner Joachim Back, sowie Marcel Back, beide vom ATSV Erlangen, einen besseren Generaldurchschnitt und zogen an Reiter vorbei. Der viert-platzierte Markus Zieker vom BC Neu-Ulm blieb sieglos.
Lucas und Alexander räumen bei Bayerischer Jugendmeisterschaft ab
Pfaffenhofen, 13.11.2019
Die Jugendlichen des Billard-Sport-Club Pfaffenhofen sind von den Bayerischen Jugendmeisterschaften mit zweimal Gold und zweimal Silber heimgekehrt. Johann Reiter belegte auf der Deutschen Meisterschaft zweimal einen achtbaren sechsten Platz und in der Bezirksliga wurde Werner Bach Bezirksmeister im Einband.
Bayerische Jugendmeisterschaft 2019
Der BSC Pfaffenhofen hat gerade eine sehr erfolgreiche Phase hinter sich gebracht. Die Stars sind hierbei der Nachwuchs: Lucas Egert wird im Dreiband auf dem Großbrett Bayerischer Meister in der Altersklasse U17, sein Vereinskamerad Alexander Nowak wird zweiter. Dabei lieferte Egert in seiner letzten Partie mit einem GD von 0,55 sogar Oberliga-Niveau ab. In der Disziplin Freie Partie der U19 holt Egert abermals Gold. Nowak wird erneut zweiter und musste sich nur Egert geschlagen geben. Die übrigen Teilnehmer waren den Pfaffenhofenern deutlich unterlegen und hatten am Ausgang des Turniers keinen Einfluss. Dritter wurde Jonathan Claus vom TSV Ingolstadt.
Nicht ganz so gut erging es Johann Reiter bei den Deutschen Meisterschaften in Bad Wildungen. Hier war für den Pfaffenhofener Spitzenspieler bereits in den Vorrunden Schluss. Während er in der Freien Partie sieglos blieb, konnte er im Cadre 35/2 gegen Enrico Hucke (Erfurt) immerhin einen Achtungserfolg erzielen. Doch nach Niederlagen gegen den späteren Turniersieger Helmut Künstler (BSC Merzenich) sowie den Drittplatzierten Toralf Reinhardt (Borussia Pankow) war ihm der Einzug ins Halbfinale verwehrt.
Werner Bach nahm erstmals in der Bezirksmeisterschaft in der Disziplin Einband Kl. 2/3 teil und kehrte gleich als Sieger zurück. Beim BC Neu-Ulm konnte er all seine Gegner bezwingen. Darunter waren so bekannte Namen wie Reinhold Lemke und Günter Kristavcnik - beide vom gastgebenden Verein - die in ihrer Glanzzeit zur bayerischen Spitze gehörten. Nach seinem Sieg in der Freien Partie Kl. 4 ist dies bereits der zweite Turniererfolg Bachs in dieser Saison. Falls diese Formkurve anhält, lässt das auf einen aussichtsreichen Verlauf der im Januar beginnenden Bezirksliga hoffen.
Reiter ist zweifacher Bayerischer Meister
Johann Reiter vom Billard-Sport-Club Pfaffenhofen ist zweifacher Bayerischer Meister in den Cadre-Disziplinen. Dabei gewinnt er bereits zum sechsten Mal in Folge die Goldmedaille im Cadre 35/2.
Den ersten Titel dieser Saison holte sich Reiter auswärts beim BC Neu-Ulm in der Disziplin Cadre 52/2. In der Gruppenphase blieb der Pfaffenhofener noch etwas unter seinen Möglichkeiten. Mit den Gegnern Reinhold Lemke und Günter Kristavcnik, beide vom gastgebenden Verein, hatte Reiter zwar wenig Probleme und gewann seine Spiele deutlich. Allerdings benötigte er zwischen 13 und 15 Aufnahmen für die auf 200 Points angesetzten Partien, während in der anderen Gruppe sein Dauerrivale, der Lokalmatador Adrian Ryll, Billard vom Feinsten zeigte. Ryll ließ seinen beiden Mitspielern Markus Zieker und Reinmar Hess keine Chance und zog mit einem GD von über 30 als klarer Favorit ins Finale ein. Doch gegen den BSC'ler verließen den Neu-Ulmer bald die Kräfte. Wie so oft konnte Reiter in der entscheidenden Partie seine Fähigkeiten abrufen und mit 200:53 in acht Aufnahmen einen ungefährdeten Turniersieg einfahren.
Die in Pfaffenhofen ausgetragene Bayerische Meisterschaft Cadre 35/2 hätte ein Abziehbild des vorhergehenden Turniers sein können. Erneut waren Reiter und Ryll die Favoriten im Teilnehmerfeld. Reiter zog mit durchschnittlichem Spiel ins Finale ein während Ryll groß aufspielte und mit einer Höchstserie von 168 Points die Turnierbestmarke setzte. Am Ende hatte aber wieder der Pfaffenhofener die Nase vorn und schnappte dem Neu-Ulmer mit 250:81 in sieben Aufnahmen einen weiteren Titel vor der Nase weg.
Als nächstes steht für den Ausnahmespieler des BSC Pfaffenhofen die ungleich schwerere Disziplin Cadre 47/2 auf dem Großbrett an. Gegen den mehrfachen deutschen Meister Dieter Steinberger ist Reiter hier eher in der Verfolgerrolle.
Billard-Nachwuchs drängt nach vorne
Gleich in seinem ersten offiziellen Turnier geht der 16-jährige Lucas Egert vom Billard-Sport-Club Pfaffenhofen als klarer Sieger hervor und lässt viele erfahrenere Spieler hinter sich.
Lucas Egert
Das war ein Auftakt nach Maß: In der Bezirksmeisterschaft Freie Partie Klasse 5 gelang Egert ein Start-Ziel-Sieg. Er gewann jede seiner Partien und setzte sich klar an die Spitze des Teilnehmerfeldes. Mit Josef Felbermeier hatte der Nachwuchsspieler wenig Mühe und fuhr einen ungefährdeten Sieg ein. Gegen den gleichaltrigen Alexander Nowak lief es anfänglich nicht so gut. In der lange ausgeglichenen Partie konnte sich Egert erst im letzten Drittel absetzen und als Gewinner vom Brett gehen. Ähnlich lief es gegen Carina Bürgel, die Egert einiges abverlangte. Beide lagen in der 18. Aufnahme noch gleich auf. Dann aber befreite sich der Youngster regelrecht: Mit 30 Punkten in nur fünf Aufnahmen stieß er die Partie vorzeitig aus.
Gegen Ende des Turniers kamen die stärksten Gegner an die Reihe: Wolfgang Reindl, nach der Papierform klar der beste Teilnehmer von allen, war eigentlich nicht zu schlagen. Gegen Felbermeier hatte Reindl mit einer Höchstserie von 46 und einem Durchschnitt von 6,25 die Bestmarken an diesem Tag aufgestellt. Egert ließ sich davon wenig beeindrucken. Er punktete beständig, wenn auch ohne "Ausreißer" nach oben, und leistete sich wenig Fehlaufnahmen. Das war der Schlüssel zu einem weiteren Erfolg: Mit 75:61 in 17 Aufnahmen lieferte Egert seine bislang beste Partie ab und sorgte für den einzigen Punktverlust Reindls in dieser Meisterschaft.
In der Finalpartie gegen Wolfgang Pillmayer war die Nervosität beiden Akteuren anzumerken. Die Finalisten spielten nicht mehr ihr bestes Billard. Sie waren eher versucht dem Gegner wenig Chancen zu überlassen. Abermals konnte Egert am Ende noch einmal davon ziehen und mit 63:41 nicht nur das letzte Spiel, sondern auch den Gesamtsieg perfekt machen.
Auf den Plätzen landeten Wolfgang Reindl und Wolfgang Pillmayer. Unglücklich lief es für den weiteren Nachwuchsspieler im Feld, Alexander Nowak, der sich mit dem sechsten Platz begnügen musste. Er verlor mehrere Partien knapp - hatte sogar Pillmayer kurz vor der Niederlage - doch ein Quäntchen Glück hat dieses Mal einfach gefehlt.
Mit dem Turniersieg hat sich Lucas Egert für die nächsthöhere Spielklasse qualifiziert. Auch wenn dort weit stärkere Spieler auf ihn warten, kann er in seiner ersten Saison zumindest wertvolle Erfahrungen sammeln. Und einen Egert muss man auch erst einmal schlagen.
Der Artikel ist in leicht abgeänderter Form auch auf Pfaffenhofen-Today erschienen.